Der Aufstand der «Zweitwohner»

Vom Protest mit abschliessendem Gefecht vor Gericht bis hin zur symbiotischen Koalition: Der Konflikt zwischen Zweitwohnungsbesitzern und Gemeinden bei der Umstellung auf die neuen kommunalen Tourismusförderungsgesetze verläuft unterschiedlich intensiv.

Zweitwohnungsbesitzer wollen mitentscheiden, wofür ihr Geld ausgegeben wird, dürfen es aber nicht. Und die Gemeinden wollen sich von Teilzeit-Anwohnern nicht allzu sehr dreinreden lassen, sind aber auf sie angewiesen, um die Löcher in den Tourismuskassen zu füllen.

Bündner Gemeinden im demokratischen Dilemma.

von Sabrina Bundi

Sabrina Bundi ist Journalistin und Comicautorin.

Sabrina Bundi ist Journalistin und Comicautorin.

Von Abzockerei ist manchmal die Rede, wenn sich Zweitwohnungsbesitzer mit den neuen Gesetzen über Tourismusabgaben konfrontiert sehen. Von Frust, mangelnder Solidarität und Vertrauensverletzung. Die Inhaber von Zweitwohnungen formieren sich zu Interessensgemeinschaften. Protestieren. Wollen mehr Wertschätzung, vor allem mehr Transparenz. Oder mit anderen Worten: Sie wollen wissen, wofür die Gemeinde ihr Geld einsetzt. In einigen Fällen ein bedeutend grösserer Anteil ihres Geldes als bisher. Je nach Gemeinde und je nach Grösse der Liegenschaft wird von ihnen verlangt, zwei bis acht Mal mehr hinzublättern. Und so ringen zum Beispiel in Disentis, Tujetsch-Sedrun, Flims, Brigels, Bergün oder Silvaplana die Zweitwohnungsbesitzer – manchmal auch als Zweitwohner bezeichnet – um mehr Einsicht in die Finanzen der Gemeinden.

Ausserdem fordern sie, die höheren Abgaben zwischen Hotels, Gewerbe und Zweitwohnungsbesitzern fairer aufzuteilen. Die Milchkuh hat schliesslich auch mehrere Zitzen. Und natürlich soll auch der Gegenwert stimmen. Wer schon indirekt Subventionen für die Bergbahnen bezahlt, soll doch wenigstens zum Dank zum Einheimischentarif fahren dürfen. Im Kern all dieser Forderungen steht aber eigentlich der Wunsch nach mehr demokratischer Mitsprache, danach, mitentscheiden zu können… So lauten grob zusammengefasst die Argumente der einen Seite.
 

Wer mitreden will, muss Bündner werden

Auf der anderen Seite stehen die Gemeinden, Gemeindevertreter, die Einheimischen, die Einwohner. Diejenigen, die – wie sie als Argument anführen – das ganze Jahr, in guten wie in schlechten Zeiten, im Dorf bleiben. Auch dann, wenn der Bahnhof nur noch ein «Halt auf Verlangen» ist. Sie (und nur sie) sollen ihrer Ansicht nach entscheiden dürfen. Wer mitreden will, soll Bündner werden. Auch oft ins Feld geführt: Zweitwohnungsbesitzer haben in Graubünden zu lange zu gut gelebt. Aber jetzt braucht es Gesetzesanpassungen, um das Loch in der Tourismuskasse zu füllen. Es braucht dringend neue Investitionen, zum Beispiel in Beschneiungsanlagen, um im internationalen Wettbewerb mithalten zu können. Doch Investitionen kosten Geld. Alle müssen tiefer ins Portemonnaie greifen – auch Zweitwohnungsbesitzer. Es liegt ja immerhin auch in ihrem Interesse, dass das Dorf attraktiv bleibt. Im schönen Dorf sind die Liegenschaftspreise hoch. Und überhaupt ist, so lauten die noch schärferen Vorhaltungen, sowieso schon privilegiert, wer in Graubünden ein Ferienhaus besitzt. Also kann er oder sie ruhig mehr bezahlen. Voilà. So ein paar zugespitzte Argumente der Gegenseite.

«Die Zweitwohnungs-besitzer sind gut zu behandeln, weil wir auf sie angewiesen sind.»

Alpines Demokratiedefizit?

Gemeinsame Interessen

Links zu einigen Bündner Interessensgemeinschaften von Zweitwohnungsbesitzern.

Wie demokratisch respektive undemokratisch ist es denn eigentlich, wenn Zweitwohnungsbesitzer nicht mitreden dürfen? Immerhin entsprechen – gemäss Wirtschaftsforum 2006 – «die Steuereinnahmen von den Zweitwohnungseigentümern in typischen Tourismusdestinationen etwa einem Drittel der Gesamtsteuereinnahmen der Gemeinde.» Haben die Zweitwohnungsbesitzer recht, wenn sie mitentscheiden wollen, was mit ihrem Geld passiert? Andreas Glaser vom Zentrum für Demokratie Aarau gibt eine ebenso simple wie klare Antwort: «Die Bundesverfassung erlaubt es nicht. Nur wenn die Zweitwohnungsbesitzer ihren Wohnsitz nach Graubünden verlegen, dürfen sie auch abstimmen.» Nicht erlaubt ist es, an zwei Standorten politische Rechte auszuüben. Deshalb ist auch eine Art «kantonale Doppelbürgerschaft», so verlockend sie manchen Zweitwohnern erscheinen mag, unmöglich. «Ansonsten könnte jemand mit 10 Häusern an 10 Orten abstimmen». Wenn Zweitwohnungsbesitzer tatsächlich mitentscheiden dürften, wäre dies laut Glaser nicht nur undemokratisch, sondern sogar ein Rückschritt ins Ancien Régime: «Wer viel besitzt entscheidet mehr?», gibt er zu bedenken.

«Wenn wir nur pro forma befragt werden, damit wir Ruhe geben, können wir es genau so gut lassen.»

Es kommt sogar noch etwas bitterer für Zweitwohnungsbesitzer. Glaser stellt fest, dass die Zweitgemeinden nicht zur Transparenz verpflichtet sind. Sie müssen nicht aufzeigen, wofür sie wie viel Geld einsetzen – auch wenn in vielen Gemeindeverfassungen steht, dass die Tourismusabgaben zweckgebunden verwendet werden müssen. Die Gemeinden täten allerdings gut daran, sich offen und transparent zu zeigen, sagt etwa der Bündner Volkswirtschaftsminister Jon Domenic Parolini. «Die Zweitwohnungsbesitzer sind gut zu behandeln, weil wir auf sie angewiesen sind.» Sie sorgen für etwa 10 Prozent des Bündner BIP. In den Konflikt zwischen Zweitwohnungsbesitzern und Gemeinden mischt sich der Kanton allerdings nicht ein. Immerhin hätte er 2012 eine kantonale Lösung für die neue Tourismusfinanzierung vorgeschlagen, die das Stimmvolk ablehnte. So bleiben Ratschläge und die abgelehnte kantonale Vorlage übrig, an der sich die Gemeinden orientieren können.
 

Hören und gehört werden

Zurück zum Konflikt: Das Mitentscheiden bleibt den Zweitwohnungsbesitzern also verwehrt, aber für das Mitreden gibt es verschiedene Möglichkeiten, sofern die Gemeinde am Dialog interessiert ist. In Bergün versucht beispielsweise der Verein der auswärtigen Liegenschaftsbesitzer unter seinen Mitgliedern Konsultativabstimmungen einzuführen. «So weiss die Gemeinde wenigstens, wie die vielen Zweitwohnungsbesitzer abstimmen würden, wenn sie eine Stimme hätten», sagt der Präsident des Vereins Gian Fadri Gattiker. Auch die IG der Zweitwohnungsbesitzer in Tujetsch-Sedrun hat vorgeschlagen, die IG bei touristischen Projekten und Geschäften frühzeitig einzubeziehen, informiert deren Präsidentin und Zürcher alt Nationalrätin Vreni Müller-Hemmi.

«Wir bekommen zwar keine Stimme zum Abstimmen, aber wir haben eine, die gehört wird.»

Eine andere Variante der Partizipation: Die Gemeinde könnte in ihrer Verfassung fixieren, dass betroffene Interessensgemeinschaften bei Gesetzesänderungen hinzugezogen und angehört werden müssen. Zwar steht es bereits jetzt jedem frei, sich während einer Vernehmlassung zu äussern, ein entsprechender Absatz in der Gemeindeverfassung würde allerdings ein stärkeres Zeichen setzen. Wäre das wünschenswert? «Wenn wir nur pro forma befragt werden, damit wir Ruhe geben, können wir es genau so gut lassen», sagt Gattiker. «Ein interessanter Vorschlag. Das formale Recht auf Information und Konsultation in der Gemeindeordnung wäre ein starkes Zeichen der Wertschätzung», sagt Müller-Hemmi. 
 

Das Beispiel Davos

Ein Drittel des regionalen BIP von Davos (ca. CHF 770 Mio.) stammt aus dem Bau, dem Handel, dem Betrieb und der touristischen Nutzung von Zweitwohnungen.

  • Die auswärtigen Besitzer der Ferien- und Zweitwohnungen geben pro Aufenthaltstag in Davos im Winter CHF 167, im Sommer CHF 110 für Konsumgüter aus. Das ist rund 25 bis 30% mehr als Ferienwohnungsmieter pro Aufenthaltstag ausgeben (Winter CHF 136, Sommer CHF 83). Zwischen der Wertschöpfungswirkung der Davoser Ferien- und Zweitwohnungen und dem übrigen, umfassenden Davoser Angebot an Infrastrukturen, Gewerbe- und Dienstleistungen, touristischen Aktivitäten etc. besteht eine grosse wechselseitige Abhängigkeit.
  • 1,4 Mio. Übernachtungen in Ferien- und Zweitwohnungen, nur 30 Prozent davon stammen aus der Vermietung; 70 Prozent der Logiernächte entstehen durch Eigennutzung der Besitzer oder durch unentgeltliche Nutzung durch Familie und Freunde.
  • Auch für die Bergbahnen sind die Zweit- und Ferienwohnungsbesitzer eine wichtige wirtschaftliche Grösse: Sie machen im Winter ein Viertel der Gäste aus, im Sommer gar 40 Prozent.
  • Im Durchschnitt sind die Wohnungen an 95 Tagen pro Jahr belegt und weisen eine durchschnittliche Bettenauslastung von 17 Prozent auf.

    Quelle: Grischconsulta 2013

Dialog in Tujetsch-Sedrun

Im Tujetsch verlief der Wechsel zum neuen Gesetz ziemlich konfliktfrei. Immerhin ist auch der neue Gemeindepräsident Beat Röschlin ein ehemaliger Zweitwohnungsbesitzer, der seine Schriften seit kurzem in der oberen Surselva deponiert hat. Die IG Tujetsch entstand nicht aus Empörung über die neuen hohen Abgaben, sondern infolge eines Dialogangebots der Gemeinde, erklärt Müller-Hemmi. Die Interessensgemeinschaft nimmt es hin, dass die Abgaben in Tujetsch-Sedrun zwei bis drei Mal höher geworden sind, strebt aber in touristischen Belangen einen konstruktiven Dialog mit der Gemeinde an, will auch mitreden, wenn es um Wanderwege und Gästekarteangebote geht. Und dies wird ihr zugestanden: in Form von Dialogtreffen mit dem Gemeindevorstand drei Mal pro Jahr und – je nach Bedarf – Arbeitstreffen zu spezifischen Themen. Ausserdem wird der IG auch der Blick in die Gemeindekasse gewährt, berichtet die zufriedene Präsidentin und ergänzt: «Wir bekommen zwar keine Stimme zum Abstimmen, aber wir haben eine, die gehört wird.»
 

Keine Quantité négligeable

Im Übrigen: Wie viele Zweitwohnungen gibt es eigentlich im Kanton Graubünden? Es existieren in der Schweiz keine genauen statistischen Grundlagen zur Anzahl Zweitwohnungen, sondern nur Schätzungen, wie Patrick Casanova vom Amt für Wirtschaft und Tourismus Graubünden erklärt. «Das Problem ist, dass die Unterscheidung der genauen Nutzungsarten bei nicht bewohnten Wohnungen viel Aufwand für die Gemeinden bedeutet und deshalb für diese fakultativ ist.» Gemeinden, die ohnehin viel mehr als 20 Prozent Zweitwohnungen haben, betreiben diesen Aufwand in der Regel nicht. Also wird geschätzt, indem man – vereinfacht gesagt – die Anzahl Erstwohnungen vom Gesamtbestand der Wohnungen abzieht. Daraus ergibt sich die Anzahl potenzieller Zweitwohnungen. Darin enthalten sind allerdings auch unbewohnte, leer stehende oder umgenutzte Wohnungen. Deswegen liegt der effektive Bestand an Zweitwohnungen in der Realität etwas tiefer.

Für Graubünden heisst das in Zahlen: Von 164'000 Wohnungen sind zwischen 60'000 und 65'000 Zweitwohnungen. Also fast 40 Prozent aller Wohnungen in Graubünden sind nicht im Besitz von Ein-, sondern von Zweitwohnern, oder Drittwohnern, oder Viertwohnern…


Anteil potentielle Zweitwohnungen in Graubünden

Quellen: BFS, STATPOP 2015 / BFS, GWS 2014

DIE SICHT EINER GEMEINDEPRÄSIDENTIN

Claudia Troncana ist Gemeindepräsidentin von Silvaplana. Seit 2006 vertritt sie den Kreis Oberengadin im Grossen Rat des Kantons Graubünden.

Claudia Troncana ist Gemeindepräsidentin von Silvaplana. Seit 2006 vertritt sie den Kreis Oberengadin im Grossen Rat des Kantons Graubünden.

Seit rund acht Jahren versuchen der Kanton Graubünden und die Gemeinden neue Lösungen für die Finanzierung des Tourismus zu finden. Das Kantonale Tourismusfördergesetz wurde an der Urne abgelehnt. Der Inhalt dieses Gesetzes wurde erstaunlicherweise von den Zweitwohnungsbesitzern nicht wahrgenommen, er entsprach jedoch in etwa den neuen Tourismustaxengesetzen im Bündner Oberland. Während der Blüte des Zweitwohnungsbaus haben Tourismusgemeinden zum Teil sehr viel Geld durch Handänderungen und Grundstückgewinnsteuern eingenommen. Diese Mittel wurden teils für die Querfinanzierung des Tourismus verwendet. Jetzt schon und noch viel stärker in der Zukunft werden diese Einnahmen drastisch sinken und daher müssen die Aufwendungen für den Tourismus anderweitig finanziert werden. Auch die Zweitwohnungsbesitzer werden ihren Anteil an diesen Auslagen tragen müssen, genauso wie die Erstwohnungsbesitzer.

Es macht sicher Sinn, die Zweitwohnungsbesitzer in diese Entscheidungen einzubeziehen und von Seiten der Gemeinden Transparenz über die Verwendung der Mittel zu üben. Damit man dieses Ziel erreicht, ist es jedoch zwingend, dass die Zweitwohnungsbesitzer sich selber vor Ort organisieren und eine Gruppe von Personen bestimmen, welche ihre Interessen wahrnimmt.

Wenn Zweitwohnungen wie in Davos durchschnittlich 95 Tage im Jahr belegt sind und die vorhandenen Betten eine Auslastung von 17% (d.h. 62 Nächte) haben, wären die meisten Gemeinden sicher sehr glücklich. Die abgelehnte Zweitwohnungssteuer von Silvaplana sah vor, dass eine hohe Belegung einer Wohnung belohnt würde. Bei einer Belegung bis zu 40 Tagen hätte man die volle Steuer bezahlt, zwischen 41 und 90 Tagen 50% der Steuer und ab 90 Tagen wäre man von dieser Steuer befreit gewesen. Diese Gesetzesvorlage wurde jedoch mit allen Mitteln bekämpft, eigentlich sehr erstaunlich, wenn man der Statistik von Grischconsulta glaubt.

Es ist wichtig zu verstehen, dass Zweitwohnungen die Rechnung der Gemeinde ausser für die Aufwendungen im Bereich Bildung, Soziales und Gesundheit (in Silvaplana ca. 15% des Gesamtaufwands) etwa im gleichen Rahmen wie die Erstwohnungen belasten. Gebühren für Wasser, Abwasser etc. werden durch sämtliche Grundeigentümer getragen, auch die Liegenschaftssteuer betrifft alle gleich. Zweitwohnungsbesitzer bezahlen in Silvaplana rund 35% der Einkommens- und Vermögenssteuer, auf den einzelnen Steuerpflichtigen heruntergebrochen bezahlt ein primär Steuerpflichtiger (Ortsansässiger) im Durchschnitt rund das Vierfache eines Sekundärsteuerpflichtigen.

Alle Grundeigentümer in einer Gemeinde sitzen im gleichen Boot, sie möchten den Wert ihres Besitzes möglichst gut sichern. Wir müssen es nun zusammen schaffen, dass wir auch in die gleiche Richtung rudern, sonst wird es nur Verlierer geben.

FAKTEN SPRECHEN FÜR DIALOG AUF AUGENHÖHE

Vreni Müller-Hemmi war von 1987 bis 1995 im Zürcher Kantonsrat und von 1995 bis 2007 für den Kanton Zürich im Nationalrat. Sie ist gebürtige Churerin.

Vreni Müller-Hemmi war von 1987 bis 1995 im Zürcher Kantonsrat und von 1995 bis 2007 für den Kanton Zürich im Nationalrat. Sie ist gebürtige Churerin.

Faktum 1: In der Gemeinde Tujetsch, zu der neben Sedrun die Fraktionen Camischolas, Rueras, Dieni, Selva, Tschamutt, Surrein, Cavorgia und Bugnei gehören, lebten 2015 knapp 1’400 Einwohner. Vor zehn Jahren waren es dank des NEAT-Baus etwa 2‘000. Die aktuelle Zahl entspricht damit dem Stand von 1970. In die Zeitspanne 1970 – 2015 fällt auch der Ausbau des Tujetsch zur Ferienregion mit heute rund 1‘200 Zweitwohnungen, etwa 1‘000 davon gehören Auswärtigen. Verglichen mit den knapp 550 einheimischen Haushalten eine eindrückliche Realität.

Faktum 2: Die auswärtigen Zweitwohnungsbesitzenden bezahlten bei der ersten Erhebung des seit Januar 2015 gültigen «Gesetz über Gäste- und Tourismustaxen» insgesamt 750‘000 Franken oder 70% an das Gästetaxen-Total von 1‘050‘000 Franken. Die Einnahmen aus dieser Taxe sind zwingend zur Finanzierung von touristischen Einrichtungen und Veranstaltungen zu verwenden.

Diese zwei Hinweise zeigen augenfällig die enorme Bedeutung der Wahl-Tujetscherinnen und-Tujetscher (gefällt mir besser als «Zweitwohner») für die Gemeinde. Sie verweisen gleichzeitig auf ein Potential, das im Interesse aller besser zu nutzen ist.

Als Präsidentin der letztes Jahr gegründeten IG Tujetsch geht es mir darum, dieses Potential sichtbar zu machen und konstruktiv einzusetzen. Die inzwischen über 300 Vereinsmitglieder haben sich vor allem mit dem Herzen für das Tujetsch entschieden, nicht nur via Portemonnaie. Wir geniessen die Natur, die sportlichen Aktivitäten und halten uns regelmässig das ganze Jahr durch in unserer Bündner Bergheimat auf. Wir schätzen den Kontakt und Austausch mit Einheimischen. Und, siehe obige Fakten: Wir interessieren uns für die Probleme und Entwicklungen, die sie herausfordern. Sei’s bei touristischen Investitionen, sei’s bei der Sicherstellung der Grundversorgung, um aktuelle Themen zu nennen.

Die Exekutive der Gemeinde Tujetsch hat das Potential einer organisierten Vertretung von Zweitwohnungsbesitzenden erkannt und die Vereinsgründung unterstützt. Institutionalisierte Treffen zu touristischem Angebot und kommunalen Projekten, Zahlen-Transparenz und gegenseitige Offenheit sind erste motivierende Resultate dieses Dialogs auf Augenhöhe.

Mein Fazit: Heute schon sind wir die besten Botschafterinnen und Botschafter für das schöne Rheinquelle-Gebiet. Uns stärker einzubeziehen ist nichts als vernünftig. Das Modell «Mitsprache light» berücksichtigt dies, ohne die politischen Rechte der Einheimischen zu tangieren, und fördert das Vertrauen. Ein Fundament, auf dem weiter gebaut werden kann!